Kündigung

Eine seit langer Zeit umstrittene Frage hat das Bundesarbeitsgericht mit seiner Entscheidung vom 19. Dezember 2013, 6 AZR 190/12, entschieden, nämlich die Frage, ob die Kündigung eines symptomlos HIV-Infizierten gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßen kann. Im entschiedenen Fall hatte … Weiterlesen →

1. Einzelne vertragliche Regelungsmöglichkeiten Ein Arbeitsvertrag muss zu Beweiszwecken und aus Gründen der Rechtssicherheit eine Reihe von Mindestregelungen beinhalten. Welche Regelungen dies im Einzelnen sind, ergibt sich unter anderem aus dem Nachweisgesetz. Es kann nicht das Ziel sein, einen möglichst … Weiterlesen →

Die Beschäftigung von Arbeitskräften, sei es von Helferinnen oder von angestellten Zahnärzten, bedingt für den Arzt regelmäßig die Position eines Arbeitgebers. Dies bedeutet für ihn die Übernahme einer Fülle von Rechten und Pflichten. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Strukturen sollten daher jedem … Weiterlesen →

Das Aufladen privater elektrischer Geräte am Arbeitsplatz ist in der Regel kein Grund für eine fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses. Hierauf verweist der Fachanwalt für Arbeitsrecht, Michael Henn, Stuttgart, vom Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e.V. mit Sitz in Stuttgart, unter Bezugnahme auf … Weiterlesen →

Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 27. Februar 2009 hat hohe Wellen geschlagen. Wegen des Verdachts, sie habe Pfandbons im Wert von 1,30 Euro für sich eingelöst und somit eine Unterschlagung begangen, hatte eine Kassiererin nach langjähriger Betriebszugehörigkeit eine außerordentliche Kündigung … Weiterlesen →

Wie bereits in den vorangestellten Ausführungen festgestellt, kommt ein Arbeitsvertrag ohne die Einhaltung einer besonderen Form zustande. Ein Arbeitsvertrag kann demnach auch ohne schriftliche Fixierung zustande kommen, denn das Gesetz sieht keine Regelung vor, wonach ein Arbeitsvertrag zwingend schriftlich geschlossen … Weiterlesen →

Ab jetzt droht weniger Zoff, wenn Kunden von Telekommunikationsunternehmen während der Vertragslaufzeit umziehen. Bislang bestand in diesem Fall grundsätzlich kein Kündigungsrecht, sodass Kunden oft fast zwei Jahre für einen Festnetz- oder DSL-Vertrag bezahlen mussten, den sie am neuen Wohnort nicht … Weiterlesen →

Auch mit 45 lohnt der Schritt in die Selbstständigkeit noch. Dies beweist der Werdegang von Zahnärztin Hildegard Haß-Stötzel aus Sankt Augustin. Die Powerfrau, die Praxis und vier Kinder scheinbar mit links bewältigt, derzeit mit ihrem Mann zwei Kinder aus Uganda adoptiert, … Weiterlesen →

Wird eine Zahnarztpraxis verkauft, haben Verkäufer und Käufer die Regelung des Paragraf 613a BGB zum Betriebsübergang zu berücksichtigen. Diese Regelung dient dazu, den sozialen Besitzstand der Arbeitnehmer zu erhalten und ihnen einen lückenlosen Bestandsschutz zu gewähren. Sowohl bei der Praxisübernahme … Weiterlesen →

Die Räume, in denen der Zahnarzt seine Praxis betreibt, werden häufig gemietet. Der Mietvertrag über Praxisräume stellt häufig eine jahrelange vertragliche Verbindung dar, bei deren Anbahnung, in deren Verlauf und bei deren Beendigung es leider auch zu Problemen kommen kann. … Weiterlesen →