Rechtliche Aspekte

„Nicht alles, was die moderne Zahnheilkunde zu leisten imstande ist, entspricht auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot!“ Mit diesem Satz und der damit einhergehenden häufig leidvollen Erfahrung werden in jüngster Zeit vor allem jüngere Zahnärzte konfrontiert, die im Rahmen ihrer Selbstständigkeit erstmals mit … Weiterlesen →

Technische und organisatorische Maßnahmen zu den Absätzen 1 bis 8 Noch ist die praktische Umsetzung des Paragraf 9 nicht in den Zahnarztpraxen angekommen, obwohl man zur Einhaltung verpflichtet ist. Datenschutz ist nicht ein „Kann“, sondern ein „Muss“. Spätestens seit Edward … Weiterlesen →

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass die fehlende Urheberkennzeichnung beim direkten Aufruf einer Pixelio Bild URL ein Urheberrechtsverstoß darstellt (Urteil vom 30. Januar 2014 – Az.: 14 O 427/13). Rechtsanwalt Christian Solmecke erläutert nachfolgend die Hintergründe. Der Text stammt mit … Weiterlesen →

1. Einzelne vertragliche Regelungsmöglichkeiten Ein Arbeitsvertrag muss zu Beweiszwecken und aus Gründen der Rechtssicherheit eine Reihe von Mindestregelungen beinhalten. Welche Regelungen dies im Einzelnen sind, ergibt sich unter anderem aus dem Nachweisgesetz. Es kann nicht das Ziel sein, einen möglichst … Weiterlesen →

Patienten eines Zahnarztes, die „knapp bei Kasse“ sind, haben meist auch von anderen Gläubigern unbezahlte Rechnungen vorliegen. Sie zahlen die Rechnung zuerst, die konsequent gemahnt wird. Manche Patienten haben das Überziehen von Zahlungsfristen zum Prinzip erhoben, anderen ist es peinlich, … Weiterlesen →

Das Buch Die auslegepflichtigen Praxisvorschriften enthält die aktualisierten auslegepflichtigen Gesetze und Verordnungen sowie die wesentlichen Regelungen, die in der ärztlichen und zahnärztlichen Praxis üblicherweise gewerberechtlich beachtet werden müssen. Auslegepflichtige Praxisvorschriften müssen in der Praxis vom Praxisinhaber bereitgehalten werden. Verstöße gegen … Weiterlesen →

Die Beschäftigung von Arbeitskräften, sei es von Helferinnen oder von angestellten Zahnärzten, bedingt für den Arzt regelmäßig die Position eines Arbeitgebers. Dies bedeutet für ihn die Übernahme einer Fülle von Rechten und Pflichten. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Strukturen sollten daher jedem … Weiterlesen →

Für die unterschiedlichen Kooperationsformen gelten unterschiedliche Regelungen und Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf Abrechnungsfragen, Personal­angelegenheiten, Gewinnverteilungsfragen und datenschutzrechtliche Gesichtspunkte. Die folgenden Ausführungen geben einen Überblick über die wichtigsten Kooperationsmöglichkeiten. Kooperation von Zahnärzten und Angehörigen anderer Heilberufe Eine interdisziplinäre Kooperation zwischen … Weiterlesen →

Ein professionelles Marketing ist für die meisten Zahnärzte heutzutage nicht mehr wegzudenken. Im Gegensatz zu Gewerbetreibenden müssen Zahnärzte jedoch bei Werbemaßnahmen stets auch die standesrechtlichen Werbebeschränkungen beachten, die deutlich engere Grenzen ziehen. So hatte das Landesberufsgericht für Heilberufe in München … Weiterlesen →

Bei einem gemeinsamen Konto mit Einzelverfügungen ist erhöhte Vorsicht gefragt. Hohe Einzahlungen können die Finanzbehörden als Schenkung interpretieren. Das sollten Kontoinhaber tun, um böse Überraschungen zu vermeiden: Viele Eheleute, Partner oder Familienangehörige führen ein gemeinsames Konto. Meist richten sie ein … Weiterlesen →

Bei Schenkungen braucht niemand eine Steuererklärung abzugeben, solange keine Aufforderung der Finanzverwaltung erfolgt ist. Jedoch besteht für Schenker und Erwerber die Pflicht, die Schenkung dem Finanzamt anzuzeigen, Paragraf 30 Erbschaftsteuergesetz (ErbStG). Auch wer sich sicher ist, dass keine Steuer anfällt, … Weiterlesen →

Wenn sich Zahnärzte zusammenschließen, hat das viele Vorteile. Es gibt aber auch erhebliche Risiken – das größte ist Streit unter den Partnern. Auf der IDS stand unser Autor Dr. med. dent. Wieland Schinnenburg Rede und Antwort – sehen Sie dazu … Weiterlesen →

Aufgrund diverser Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) vom Oktober 2012 (Az.: B 12 R8/10 R, B 12 3/11 R und B 12 R 5/10 R) ergeben sich einige wichtige Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung. Darüber informiert der Landesverband Bayern des Freien … Weiterlesen →

Alle Daten, die personenbezogen sind, fallen unter die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Für die Zahnarztpraxis ist dies von besonderer Relevanz, da diesem Gesetz entsprechende Vorkehrungen nicht nur für die Daten der Mitarbeiter, sondern insbesondere auch für die der Patienten getroffen … Weiterlesen →

Wenn sich Zahnärzte zusammenschließen hat das viele Vorteile. Es gibt aber auch erhebliche Risiken – das größte ist Streit unter den Partnern. Unser Autor Dr. med. dent. Wieland Schinnenburg ist Zahnarz t, Rechtsanwalt und Mediator und beschäftigt sich viel mit … Weiterlesen →

Sie sind de facto zwar nicht neu, aber im Patientenrechtegesetz (PatRG), das im Februar den Bundesrat passiert hat, verankert: die Rechte der Patienten und damit die Pflichten von Zahnärztinnen und Zahnärzten. Mit der neuen zfv-Broschüre Patientenrechtegesetz greift der Zahnärztliche Fach-Verlag … Weiterlesen →

Die digitale Praxis bietet nicht nur dem „jungen“ Zahnmediziner erhebliche Chancen. Der Zugriff von jedem Computer in der Praxis und die damit verbundene schnelle digitale Kommunikation erleichtern die Praxisabläufe erheblich; sie bringen aber zugleich zahlreiche Verpflichtungen für Zahnarzt und Praxisteam … Weiterlesen →

Die gesetzlichen Anforderungen stellen heutzutage eine immer größere Herausforderung für Zahnarztpraxen dar. Neben einer reibungslosen und strukturierten Patientenversorgung und Abwicklung gilt es, zahlreiche Richtlinien, Gesetze und Verordnungen zu befolgen. Fristen für regelmäßige Hygieneschulungen, Mitarbeiterunterweisungen und Instrumentenwartungen müssen eingehalten und schriftlich … Weiterlesen →

Jeder braucht mal eine Auszeit, auch von seiner eigenen Praxis. Aber wie kann das funktionieren? Wie werden auch im Falle einer Abwesenheit des vertrauten Zahnarztes die Patienten zufriedenstellend betreut, so, wie man es selbst tun würde? Aus Sicht des Patienten … Weiterlesen →

Nicht selten wollen Arbeitgeber mehr wissen, als Bewerber von sich preisgeben möchten. Das Einstellungsverfahren ist nicht selten eine Herausforderung für beide Seiten. Was darf der Arbeitgeber fragen, auf welche Fragen darf der Bewerber falsch antworten? Es überrascht nicht, so der … Weiterlesen →