Rechtliche Aspekte

Viele Zahnärzte haben gern Musik in den Praxen laufen – auch Radioprogramme. Dafür war bisher Gema-Gebühr fällig. Doch damit ist laut einem neuen BGH-Urteil nun Schluss. Weiterlesen →

Zahnärzte, die sich selbstständig machen, eine eigene Praxis gründen oder eine bestehende Praxis übernehmen möchten, können Fördermittel in Anspruch nehmen. Welche Programme von Bund und Ländern zur Praxisfinanzierung genutzt werden können, erläutert Frank Macht, Rechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt Medizinrecht bei der … Weiterlesen →

Die technische Entwicklung schreitet voran und erobert zunehmend auch die Zahnarztpraxis, was Praxisinhaber immer wieder neu vor Herausforderungen stellt. Gerade die den Nutzern selbst nicht unmittelbar bewusst sind. Ein aktuelles Beispiel für diesen Zwiespalt ist das sogenannte Cloud-Computing. Diese ermöglicht … Weiterlesen →

Teilzeitarbeitsverhältnis (Paragrafen 6 ff. TzBfG28) Unter Teilzeitbeschäftigung ist die Beschäftigung eines Arbeitnehmers zu verstehen, dessen regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit unterhalb der eines Vollzeitbeschäftigten vergleichbaren Arbeitnehmers liegt. Eine Vollzeitbeschäftigung sieht grundsätzlich mehr als 30 Stunden in der Woche vor. Einzelvertraglich oder tarifvertraglich … Weiterlesen →

Wie bereits in den vorangestellten Ausführungen festgestellt, kommt ein Arbeitsvertrag ohne die Einhaltung einer besonderen Form zustande. Ein Arbeitsvertrag kann demnach auch ohne schriftliche Fixierung zustande kommen, denn das Gesetz sieht keine Regelung vor, wonach ein Arbeitsvertrag zwingend schriftlich geschlossen … Weiterlesen →

Grundsätzlich müssen Arbeitsverträge nicht schriftlich geschlossen werden. Aber im Konfliktfall ist es für alle Seiten günstig, Abmachungen schwarz auf weiß zu haben. Eine schriftliche Fixierung der mündlich getroffenen Abmachungen schränkt zudem mögliche Missverständnisse ein. Die inhaltliche Gestaltung von Arbeitsverträgen ist … Weiterlesen →

Viele Betriebsinhaber planen in nächster Zeit eine Weihnachtsfeier mit ihren Mitarbeitern. Hätten Sie gewusst, dass diese Feier lohnsteuer- wie auch sozialabgabenpflichtig sein kann? Damit es nicht zu Streitigkeiten mit der Finanzverwaltung kommt, sollten Sie einige Grundsätze beherzigen. Sonst haben Sie … Weiterlesen →

Der wissenschaftliche Kenntnisstand in der Zahnmedizin unterliegt einer ständigen Weiterentwicklung. Es kann also aus dem Interesse heraus, die Patienten nach dem jeweils aktuellen Standard behandeln zu können, nur als richtig bezeichnet werden, dass der Zahnarzt sozial- und berufsrechtlich verpflichtet ist, … Weiterlesen →

„Nicht alles, was die moderne Zahnheilkunde zu leisten imstande ist, entspricht auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot!“ Mit diesem Satz und der damit einhergehenden häufig leidvollen Erfahrung werden in jüngster Zeit vor allem jüngere Zahnärzte konfrontiert, die im Rahmen ihrer Selbstständigkeit erstmals mit … Weiterlesen →

Technische und organisatorische Maßnahmen zu den Absätzen 1 bis 8 Noch ist die praktische Umsetzung des Paragraf 9 nicht in den Zahnarztpraxen angekommen, obwohl man zur Einhaltung verpflichtet ist. Datenschutz ist nicht ein „Kann“, sondern ein „Muss“. Spätestens seit Edward … Weiterlesen →

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass die fehlende Urheberkennzeichnung beim direkten Aufruf einer Pixelio Bild URL ein Urheberrechtsverstoß darstellt (Urteil vom 30. Januar 2014 – Az.: 14 O 427/13). Rechtsanwalt Christian Solmecke erläutert nachfolgend die Hintergründe. Der Text stammt mit … Weiterlesen →

1. Einzelne vertragliche Regelungsmöglichkeiten Ein Arbeitsvertrag muss zu Beweiszwecken und aus Gründen der Rechtssicherheit eine Reihe von Mindestregelungen beinhalten. Welche Regelungen dies im Einzelnen sind, ergibt sich unter anderem aus dem Nachweisgesetz. Es kann nicht das Ziel sein, einen möglichst … Weiterlesen →

Patienten eines Zahnarztes, die „knapp bei Kasse“ sind, haben meist auch von anderen Gläubigern unbezahlte Rechnungen vorliegen. Sie zahlen die Rechnung zuerst, die konsequent gemahnt wird. Manche Patienten haben das Überziehen von Zahlungsfristen zum Prinzip erhoben, anderen ist es peinlich, … Weiterlesen →

Das Buch Die auslegepflichtigen Praxisvorschriften enthält die aktualisierten auslegepflichtigen Gesetze und Verordnungen sowie die wesentlichen Regelungen, die in der ärztlichen und zahnärztlichen Praxis üblicherweise gewerberechtlich beachtet werden müssen. Auslegepflichtige Praxisvorschriften müssen in der Praxis vom Praxisinhaber bereitgehalten werden. Verstöße gegen … Weiterlesen →

Die Beschäftigung von Arbeitskräften, sei es von Helferinnen oder von angestellten Zahnärzten, bedingt für den Arzt regelmäßig die Position eines Arbeitgebers. Dies bedeutet für ihn die Übernahme einer Fülle von Rechten und Pflichten. Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Strukturen sollten daher jedem … Weiterlesen →

Für die unterschiedlichen Kooperationsformen gelten unterschiedliche Regelungen und Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf Abrechnungsfragen, Personal­angelegenheiten, Gewinnverteilungsfragen und datenschutzrechtliche Gesichtspunkte. Die folgenden Ausführungen geben einen Überblick über die wichtigsten Kooperationsmöglichkeiten. Kooperation von Zahnärzten und Angehörigen anderer Heilberufe Eine interdisziplinäre Kooperation zwischen … Weiterlesen →

Ein professionelles Marketing ist für die meisten Zahnärzte heutzutage nicht mehr wegzudenken. Im Gegensatz zu Gewerbetreibenden müssen Zahnärzte jedoch bei Werbemaßnahmen stets auch die standesrechtlichen Werbebeschränkungen beachten, die deutlich engere Grenzen ziehen. So hatte das Landesberufsgericht für Heilberufe in München … Weiterlesen →

Bei einem gemeinsamen Konto mit Einzelverfügungen ist erhöhte Vorsicht gefragt. Hohe Einzahlungen können die Finanzbehörden als Schenkung interpretieren. Das sollten Kontoinhaber tun, um böse Überraschungen zu vermeiden: Viele Eheleute, Partner oder Familienangehörige führen ein gemeinsames Konto. Meist richten sie ein … Weiterlesen →

Bei Schenkungen braucht niemand eine Steuererklärung abzugeben, solange keine Aufforderung der Finanzverwaltung erfolgt ist. Jedoch besteht für Schenker und Erwerber die Pflicht, die Schenkung dem Finanzamt anzuzeigen, Paragraf 30 Erbschaftsteuergesetz (ErbStG). Auch wer sich sicher ist, dass keine Steuer anfällt, … Weiterlesen →

Wenn sich Zahnärzte zusammenschließen, hat das viele Vorteile. Es gibt aber auch erhebliche Risiken – das größte ist Streit unter den Partnern. Auf der IDS stand unser Autor Dr. med. dent. Wieland Schinnenburg Rede und Antwort – sehen Sie dazu … Weiterlesen →